Gewinnerin ohne Macht

FR-Online 29.03.2011

Die Grünen sind die Sieger der Kommunalwahl, doch Folgen hat das wohl nicht: Die CDU-SPD-Koalition im Kreistag will weiter machen.
Sie sind als größte Oppositionsfraktion im Kreistag am aktivsten und haben die CDU-SPD-Koalition im Dietzenbacher Kreishaus in den vergangenen Jahren vor allem bei den Themen Strothoff International School und Kreis-Anteile am Ferienresort Fleesensee und Glienecke ordentlich auf Trab gehalten. Die zehnköpfige Fraktion der Grünen stellte 2010 drei Dutzend Anfragen und 40 Anträge. Die Grünen sind die Gewinner der Kommunalwahl. Sie haben die Zahl ihrer Sitze auf 20 verdoppelt. Die CDU hat rund neun Prozentpunkte, die SPD drei verloren.

Ob die Wähler die Partei am Sonntag aber für diese lokale Arbeit belohnt oder doch die Naturkatastrophe und das Reaktorunglück in Japan für den Stimmenzuwachs gesorgt haben, weiß niemand genau. Grünen-Fraktionsvorsitzender Reimund Butz spricht von einem „eindeutigen Wählersignal für grüne Energiepolitik, für ein breites Bildungsangebot und gegen ein Herumstreichen im sozialen Netzwerk“.

Sonja Arnold, die Spitzenkandidatin der Grünen, sieht das Plus von fast zwölf Prozentpunkten auf 23 Prozent mit einem lachenden und einem weinenden Auge. „Es freut uns sehr, dass wir gewonnen haben“, sagt die Fraktionsgeschäftsführerin. Der Erfolg wird den Grünen ihrer Einschätzung nach im Kreistag mehr Gewicht bringen. Die Öko-Partei erhält aber nicht mehr Macht, denn die schwächer gewordenen Koalitionäre haben bereits am Wahlabend angekündigt, ihre Koalition fortzusetzen.
Dieses „weiter so“ der beiden großen Partner ärgert die Grünen selbstverständlich, denn die Koalition habe bei der Wahl schließlich eine Quittung für ihre „bräsige Selbstzufriedenheit erhalten“, meint Reimund Butz. Er kritisiert, dass CDU und SPD sich bereits gegenseitig als Kreisbeigeordnete gewählt haben, ohne das Wählervotum abzuwarten. Die Gewinner kündigen an, sie werden künftig im Kreistag nicht zu überhören und übersehen sein. „Wir sind darin geübt, mit Beharrlichkeit dicke Bretter zu bohren“, sagt Sonja Arnold. ( aim )