Harmonie in der neuen Heimat

OP-Online 16.04.2011

© Towae

Feierlich war die Stimmung bei der konstituierenden Parlamentssitzung. Alterspräsident Jürgen Heyer (rechts) hielt eine kurze Rede, nachdem der Bürgermeister die 45 Stadtverordneten und fast 100 Besucher begrüßt hatte.

Dietzenbach - Ein mahnender Bürgermeister, ein souveräner Alterspräsident und eine einstimmig gewählte Stadtverordnetenvorsteherin: Die konstituierende Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung ist ausgesprochen harmonisch verlaufen.
Von Christoph Zöllner
Die bequemen Stühle im Plenum waren schon da, doch die Tische fehlten noch, weshalb kurzfristig Ersatz aus dem Bürgerhaus beigeschafft werden musste. „Wir hängen am Tropf der Lieferanten“, entschuldigte sich Bürgermeister Jürgen Rogg, der die Stadtverordneten, darunter 22 Neulinge, begrüßte.
Vom überfüllten Balkon aus verfolgten die Besucher, dass Dietzenbachs Erste Bürgerin erneut Kornelia Butterweck (CDU) heißt. „Ich bin total berührt“, sagte sie nach der Wiederwahl und fügte hinzu: „Sie haben damit Größe bewiesen.“ Gemeint war die alte Gepflogenheit, den Kandidaten der stärksten Kraft über die Fraktionsgrenzen hinweg zu wählen. Und das ohne Gegenstimme. „Wir sollten diese kollegiale Art beibehalten“, sagte Kornelia Butterweck. Während in so manch anderer Gemeinde parteipolitische Machtkämpfe tobten, müssten die Probleme in Dietzenbach sachbezogen gelöst werden.

„Wahlkampf ist vorbei"
Der Bürgermeister hatte zuvor ins gleiche Horn gestoßen. „Der Wahlkampf ist vorbei“, betonte er und sprach von der Hoffnung, dass sich Politik und Stadtverwaltung einander mit mehr Respekt begegnen. Er wünschte den Abgeordneten gute Ideen, die Fähigkeit zum Konsens und eine glückliche Hand bei den Entscheidungen. Dann machte er Jürgen Heyer Platz, den die Wähler überraschend von Platz 45 der SPD-Liste auf 5 und damit ins Parlament kumuliert hatten. „Wer A sagt, muss auch B sagen“, begründete er seinen neuen Gang ins Parlament.
Als Senior der Versammlung schlüpfte er in die Rolle des Alterspräsidenten. „Anfeindungen sind kein geeignetes Mittel der Politik“, unterstrich Heyer bei seiner Ansprache. Und frei nach Richard von Weizsäcker sagte er: „Wir sollten nicht darüber reden, was uns trennt, sondern herausfinden, was uns verbindet.“ Angesichts der weltweiten Katastrophen dürften die Stadtverordneten etwas bescheidener auftreten und sich selbst und ihre Aufgabenstellung nicht überschätzen.

Linke und FDP gegen fünf Mitglieder in den Ausschüssen
Der Ehrenbürgermeister leitete die Sitzung, bis Kornelia Butterweck gewählt war und ihren Platz auf dem Podium eingenommen hatte. Zu ihr gesellten sich die Stellvertreter: Anja Schäfer (SPD), Helmut Gieseler (CDU), Birgit Deller-Henneberg (WIR-BfD) und Andrea Wacker-Hempel (GDL). Das Quintett bildet das Parlamentspräsidium, das die Sitzungen jeweils leitet und vorbereitet.
Mit Ausnahme der FDP und der Linken stimmten die Stadtverordneten dem Vorschlag der CDU zu, die drei parlamentarischen Ausschüsse (Soziales, Bau und Finanzen) mit jeweils fünf Mitgliedern zu besetzen. Damit wird der Haupt- und Finanzausschuss, der wegen der Haushaltskonsolidierung aufgestockt worden war, wieder verkleinert. FDP und Linke forderten siebenköpfige Ausschüsse, damit auch kleinere Fraktionen ein Stimmrecht erhalten. „Das wäre demokratischer“, sagte Artus Rosenbusch (FDP).
Über die Größe des Magistrats und seine Besetzung haben die Stadtverordneten noch nicht entschieden. Damit ist auch noch offen, welche Lokalpolitiker ins Parlament nachrücken. Bis zur nächsten Sitzung am Montag, 30. Mai, sollten diese Fragen beantwortet sein. Dann dürfte auch feststehen, wer mit wem koaliert.