Heyer hüpft ins Stadtparlament

OP-Online 29.03.2011

Dietzenbach - Es ging doch schneller als gedacht: Am Montagnachmittag hatten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung alle Kreuzchen ausgezählt. Und so stand das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl in Dietzenbach fest. Von Barbara Scholze, Nina Beck und Christoph Zöllner

Obwohl sie starke Einbußen hinnehmen muss, bleibt die CDU stärkste Fraktion im Stadtparlament. Mit 30,5 Prozent (2006 waren es 42,6) liegt sie vor der SPD (23,3, zuletzt 24,7 Prozent). Gleichauf mit je 17,4 Prozent sind die Grüne Dietzenbacher Liste (GDL) und WIR-BfD. Die Linken erreichten 4,6 Prozent, die SPD-Rebellen von der FW-UDS 2,8 und die FDP 4,0 Prozent (2006: 5,3 Prozent). Die Wahlbeteiligung liegt mit 42,6 Prozent 0,6 Punkte niedriger als zuletzt.

„Die gute Nachricht ist, dass wir nach wie vor die stärkste Fraktion sind und die Handlungsoption haben“, betont CDU-Chef Helmut Butterweck. Dass die CDU fast 50.000 Kreuzchen weniger ergatterte, habe mehrere Gründe. „Das war sicher in erster Linie die politische Großwetterlage, die Art wie in Berlin in den letzten Wochen mit brennenden Themen umgegangen wurde.“ Ebenso seien wohl Stimmen an WIR-BfD geflossen, und nicht zuletzt hätten die Bürger geschadet, die gar nicht erst zur Urne gegangen seien. Für die künftige Arbeit gibt es laut Butterweck zwei Optionen: eine Koalition mit WIR-BfD plus Vertreter der FDP und/oder der FW-UDS, wobei eine Verbindung von drei oder mehr Beteiligten immer ein „sensibles Thema“ sei. „Oder wir bilden eine große Koalition mit der SPD, das funktioniert im Kreis ja auch gut.“ Wohin der Weg gehe, komme auf den „Preis“ an. „Wir werden ergebnisoffen mit allen reden“, sagte Butterweck. Zu bearbeiten seien Sachthemen vor Ort, „da wird es auch zu politischen Kompromissen kommen müssen“.

„Wir sind immer noch ein bisschen besser als im Landestrend, aber wir hatten mehr erwartet“, sagt Peter Gussmann (SPD). Bereits gestern Abend kamen die Genossen zusammen, um das Wahlergebnis zu diskutieren. „Wir müssen uns das genau anschauen“, so Gussmann. Dass die FW-UDS der SPD keine Stimmen weggenommen habe, bezeichnete er als ein „wichtiges Ergebnis für uns. Die SPD ist nicht gespalten“.

Den wohl spektakulärsten Sprung durchs Kumulieren machte Ehrenbürgermeister Jürgen Heyer (SPD). Er kletterte von Listenplatz 45 auf sechs. „Eigentlich wollte ich gar nicht mehr ins Parlament“, sagt er überwältigt. „Ich habe mich aus alter Verbundenheit mit der Partei aufstellen lassen.“ Doch nun freue er sich riesig: „Wenn die Wähler wollen, dass ich mitmische, mache ich das auch“, sagte er. „Ich werde im April 76, da werde ich wohl auch Alterspräsident.“

„Wir haben unser Ziel erreicht und sind über 15 Prozent gekommen“, freut sich Harald Nalbach, Spitzenkandidat der Wählergruppe WIR-BfD. Zu verdanken sei das sicher der „kontinuierlichen“ Arbeit der ehemaligen Freien Wähler in den vergangenen Jahren. „Und auch dem Vertrauen, das die Wähler unseren Kandidaten aus dem Unterstützerkreis von Jürgen Rogg entgegengebracht haben.“ Auch Nalbach kündigt an, „mit mehreren Leuten“ zu reden. In erster Linie mit der CDU, „aber wir schließen niemanden aus.“ Mit Ausnahme der Linken.

Der große Gewinner – neben WIR-BfD – ist die Grüne Dietzenbacher Liste (GDL). „Das ist ein großer Erfolg für uns“, sagt Andrea Wacker-Hempel. Und das, obwohl viele Wähler zunächst irritiert gewesen seien, weil sie die Grünen auf dem Stimmzettel suchten. „Das gibt frischen grünen Wind im Parlament“, freut sich Wacker-Hempel über die Bestätigung des Landes-Trends. „Wir stehen Gesprächen mit anderen Fraktionen offen gegenüber und schließen nichts aus.“

Den deutlichsten Zuwachs durchs Kumulieren verzeichnet die FDP . Das Trendergebnis (2,8 Prozent) hatte ein schwer enttäuschter Artus Rosenbusch noch als „hanebüchen“ bezeichnet. Die „Berliner Freunde“ seien bei dieser Wahl nicht hilfreich gewesen. Als er jedoch vom Endergebnis erfuhr und davon, dass die FDP wieder zwei Sitze hat, gab ihm das wieder Aufwind. „Wir werden jetzt zügig Verbindungen aufnehmen“, sagt Rosenbusch mit Blick auf ein mögliches bürgerliches Lager.

Enttäuscht, dass es statt drei doch nur zwei Sitze für die Linke geworden sind, zeigt sich Landtagsabgeordnete Barbara Cárdenas, die neben Lothar Kämmer ins Parlament einziehen wird: „Es ist schade, dass es nicht gelungen ist, die CDU auf die hinteren Ränge zu verweisen.“ Zwei Sitze im ersten Anlauf verbucht sie dennoch als „großen Erfolg“.

„Enttäuschend“, anders kann Manfred Rühl das Ergebnis für die FW-UDS nicht nennen. 2,8 Prozent, das bedeutet lediglich einen Sitz und somit keinen Fraktionsstatus. Er habe nicht damit gerechnet, dass WIR/BfD so stark werde, sagte Rühl. Dem Mitwirken an einer bürgerlichen Koalition sei er nicht abgeneigt: „Das müsste man inhaltlich abwägen.“