Tanz ums goldene Sparschwein

OP-Online - 14.01.2012

Dietzenbach - „Wenn wir Einsparungen vornehmen, dann auch solche mit Substanz. Radikale Schnitte dürfen nicht tabu sein.“ Diese Haltung hatte Bürgermeister Jürgen Rogg bereits früher kundgetan. Von Nina Beck

Und auch jetzt, bei der abschließenden Zusammenkunft des Haupt- und Finanzausschusses vor der Haushaltsverabschiedung, erinnerte er an seine Aussage, man könne sich die Frage stellen, ob die Stadt 2015 noch ein Bürgerhaus brauche.
Nun allerdings, da das Dreierbündnis aus SPD, WIR-BfD und GDL in einem Haushaltsantrag beabsichtigt, den angesetzten Etat für Kulturveranstaltungen von rund 430.000 auf 300.000 Euro zu kürzen, ging Rogg auf Distanz. „Man kann sich perspektivisch Gedanken über die nächsten zwei Jahre machen, solche Einsparungen im laufenden Haushaltsjahr sind aber nicht möglich.“

„Heute nicht über den Haushalt 2013 reden“

Das wiederum konnte WIR-BfD-Chef Harald Nalbach nicht nachvollziehen. „Erst werden wir angehalten, Sparvorschläge zu machen, und wenn wir das dann tun, soll es nicht gehen. Wir können doch heute nicht über den Haushalt 2013 reden.“
Christoph Zens-Petzinger, Leiter der Stadtmarketing-Agentur, hatte zuvor einige Zahlen zu Einnahmen und Ausgaben der verschiedenen Veranstaltungen präsentiert. „Wenn Sie weniger Aufwendungen einplanen, haben Sie auch weniger Erträge, das dürfen Sie nicht vergessen“, sagte er. Die tatsächliche Einsparung bei diesem Antrag läge nur bei 34.000 Euro – mit weitreichenden Konsequenzen allerdings. So zeigte der Stadtmarketing-Chef ein Szenario auf, was dieser Kürzung gegebenenfalls alles zum Opfer fallen könnte, angefangen vom Theater-Abo über die Silvestergala, „Jatzen und Schmatzen“ und „Swing und Mehr“ bis hin zum Altstadtmarkt, dem Fest ohne Grenzen, Trinkbornfest und der Nacht der Lichter. Weitere Angebote müssten zumindest reduziert werden.

Vorschläge für sinnvolles Sparen

Als „der Sache nicht zuträglich“ bezeichnete Andrea Wacker-Hempel (GDL) ein solches „Drohszenario“. Vielmehr sollte die Stadtmarketing-Agentur „kreative Vorschläge machen“, wie sinnvoll gespart werden könne. Schließlich, darauf wies Fraktionskollege Jens Hinrichsen hin, betrage deren Defizit „über die Jahre rund 600.000 Euro. Da muss man schon mal drüber nachdenken, wie man ein Leistungsangebot schaffen kann, das dem Rechnung trägt.“ Und Günter Steinheimer erinnerte daran, dass der Bündnis-Antrag explizit für Sachkosten geplant sei. „Da kann man noch einige Feste feiern.“
So sprachen denn auch weitere Lokalpolitiker von einer „Drohgebärde“ Zens-Petzingers, eine Bezeichnung, die Bürgermeister Rogg allerdings zurückwies. „Schließlich ist ja eine Liste erstellt worden, wie viel die einzelnen Feste kosten. Und das Trinkbornfest etwa benötigt einen Zuschuss von 17.000 Euro.“ Zudem erinnerte Rogg daran, dass die Stadtverordneten das Budget für die Stadtmarketing-Agentur verabschieden. Und: „In den vergangenen Jahren haben wir schon viel reduziert“, sagte Zens-Petzinger. „Beim Kinder-Theater etwa oder dem Abo. Die Silvestergala werden wir künftig auch nicht mehr machen.“ Diese hatte ein großes Defizit eingefahren.

Auflistung über die Personalkosten

„Den Schuh, dass wir in unserem Antrag auch bei dem Einnahmenposten hätten reduzieren müssen, ziehen wir uns an“, sagte Nalbach. „Wir brauchen aber auch eine Auflistung über die Personalkosten.“ Denn Angaben dazu fehlten in Zens-Petzingers Präsentation komplett.
Und so kam denn Nalbach auch auf einen anderen Betrag, der mit dem Bündnis-Antrag reell eingespart werden würde, nämlich rund 60.000 Euro. Darüber, an welchen Festen man gegebenenfalls sparen müsse, könne immer noch in den parlamentarischen Ausschüssen diskutiert werden, so Nalbach.