PM Stadtratswahl in Dietzenbach 22.12.2014

PM Stadtratswahl in Dietzenbach

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Dietzenbacher SPD gratuliert Dr. Dieter Lang zur Wahl zum 1. Stadtrat der Kreisstadt Dietzenbach. Diese Wahl war eine gute Entscheidung zum Wohle der Stadt. Es freut uns, dass mit Dieter Lang nach sieben Jahren wieder einer von den zwei hauptamtlich Gewählten ein Sozialdemokrat ist.
Wir danken unseren Kooperationspartnern von GDL und WIR-BfD für die Unterstützung unseres Kandidaten.
Über den unter gemeinsamer Führung von der Linken und der CDU gestarteten Versuch, unseren Kandidaten zu verhindern, muss jedoch noch ein Wort verloren werden. Der Stadtverbandsvorsitzende der Dietzenbacher CDU Gieseler hatte in der vergangenen Woche noch den Moralwächter gegeben und Absprachen bezüglich der Bürgermeisterwahl als „Verkauf“ gebrandmarkt. Wie bereits mitgeteilt betrachten wir dies als ein grenzwertiges Verhalten, da Herr Gieseler auch geschäftsführender Direktor des Hessischen Städtetages ist.
Jetzt interessiert uns natürlich seine Stellungnahme zum Vorgehen der CDU-Fraktion im Stadtparlament. Wie ist es mit der Würde der kommunalen Vertretung vereinbar, dass sie am vergangenen Freitag zur Bühne eines Schmierentheaters wurde?
Helmut Butterweck schlug-zugegeben ohne großes Engagement - einen Kandidaten vor, der seinen Rückzug schon in der Tasche hatte und dessen Beitrag wenige Minuten später
schon eine Wahlaussage für einen anderen enthielt. Warum hat man nicht mit offenem Visier den gemeinsamen Kandidaten von CDU und Linken in Spiel gebracht? Geradezu grotesk mutet die Aussage des zurückgezogenen Kandidaten an, es ginge nicht um taktische Spiele, denn genau darum ging es. Dass die CDU nicht mit Mehrheiten umgehen kann, an denen sie selbst nicht beteiligt ist, weil ihr offenbar ein demokratisches Grundverständnis fehlt, hat die Stadtratswahl 2001 schon gezeigt, Als Herr Kolmer gewählt wurde haben die Dietzenbacher Sozialdemokraten selbstverständlich die Mehrheiten akzeptiert.Wir hatten sogar im Vorfeld im Sinne einer handlungsfähigen Führungsspitze darauf gedrängt, die Vakanz, die nach dem Ablauf der Amtszeit von Werner Hoch entstanden war, zu beenden, obwohl klar war, dass die Mehrheit einen CDU-Politiker wählen würde.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Ulrike Alex, MdL
Fraktionsvorsitzende
Pressesprecherin des SPD-OV
Dietzenbach