Pressemitteilung der SPD Dietzenbach

13.12.2014

Pressemitteilung der SPD Dietzenbach zur Stadtratswahl am 19.12.2014 LGU

Sehr geehrte Damen und Herren,

am vergangenen Freitag fand im Dietzenbacher Bürgerhaus eine Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Dietzenbach statt. Dabei stellte der Ortsvereinsvorsitzende Rainer Engelhardt die Pläne von Vorstand und Fraktion bezüglich der Wahl zum ersten Stadtrat sowie zur Bürgermeisterwahl vor. Um das Amt des ersten Stadtrat bewirbt sich am 19. Dezember aus den Reihen der SPD Dr. Dieter Lang. Sollte dieser gewählt werden, wovon wir ausgehen, dann wird die Entscheidung bezüglich der Bürgermeisterwahl davon abhängen, ob Jürgen Rogg erneut kandidiert. Sollte dies der Fall sein, wird die SPD keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Einstimmig votierte der Ortsverein für das von Vorstand und Fraktion vorgeschlagene Vorgehen.

In den Beiträgen der Mitglieder kam vor allem die große Wertschätzung für Dr. Dieter Lang, sowie die Überzeugung, dass er sein Amt im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger mit großer Kompetenz, Transparenz sowie in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit allen kommunalpolitisch Tätigen über die Parteigrenzen hinweg ausüben werde.

Die vom Vorsitzenden des Stadtverbands der CDU Stephan Gieseler geäußerte Kritik, es handele sich hier um einen Verkauf, weisen wir als grenzwertig zurück, zumal Gieseler als geschäftsführender Direkter des Hessischen Städtetags solche Vergleiche bei der Besetzung eines kommunalen Amtes besser nicht ziehen sollte. Die Verabredung zur Besetzung hauptamtlicher Beigeordneter im Kreis Offenbach zwischen CDU und SPD über die letzte Wahlperiode hinaus, wurde unseres Wissens von ihm auch nicht kommentiert.

Eine Vorentscheidung über künftige Koalitionen nach 2016 ist damit nicht getroffen, hier haben die Wählerinnen und Wähler das letzte Wort. Allerdings - das kam auch in der SPD-Mitgliederversammlung zum Ausdruck - ist die Zusammenarbeit in der Kooperation durch Kollegialität und Effektivität geprägt, so dass viel erreicht werden konnte. Dagegen hat die CDU sich schon bei den ersten Verhandlungen nach der letzten Kommunalwahl isoliert und ist diesem Kurs treu geblieben, wohl in der Hoffnung, dass – wie Herr Butterweck prognostizierte - die Kooperation nach einem Jahr zu Ende sein würde.

Da bei den Verabredungen zwischen SPD, GDL und Wir-BfD zu Beginn der Wahlperiode die Frage der Stadtratswahl ausgeklammert wurde, hat es die SPD als stärkste Fraktion innerhalb des Bündnisses als ihre Aufgabe gesehen, mit einem qualifizierten Kandidaten zu überzeugen. Dies musste jeweils innerparteilich diskutiert und abgewogen werden. Nach einem Ergebnis hatte nun die SPD Mitgliederversammlung das Wort. Wir pflegen solche Entscheidungen nicht im geschlossenen Fraktionszirkel am Rande zu treffen. Die CDU braucht keine Absprachen mit anderen Parteien zu treffen, weil ihr der Ansprechpartner fehlt. Sie hat deshalb auf der Zeitschiene sicher einen Vorteil.

Verständnis haben wir für die Forderung von Stephan Gieseler, die Stadtratswahl zu verschieben. Dies ist wohl der Qualität des CDU-Kandidaten geschuldet. Um dessen unheilvollen Einfluss zurückdrängen, hat Gieseler bekanntermaßen im vergangenen Jahr in einer dramatischen Mitgliederversammlung den CDU-Vorsitz übernommen.

Mit freundlichem Gruß
U. Alex, Mdl
Fraktionsvorsitzende und Pressesprecherin
SPD Dietzenbach